CFTC erlaubt Clearinghäusern Tagesabrechnung über Trust Companies, Weg für Krypto-Sicherheiten
Die Abteilung für Clearing und Risiko der US-Terminmarktaufsicht CFTC hat am 5. November ein No-Action-Schreiben veröffentlicht, nach dem Clearinghäuser für Derivate Trust Companies für die tägliche Abrechnung mit ihren Clearingmitgliedern nutzen dürfen. Das Schreiben 26-30 antwortet auf eine Anfrage von Nodal Clear vom 29. Oktober.
Es geht um eine Lücke zwischen zwei Regelwerken. Das Commodity Exchange Act und die Kundenschutzregeln der Behörde verlangen, dass Kundengelder bei einer Bank oder Trust Company liegen, doch Regel 39.14, die die Abrechnung der Clearinghäuser mit ihren Mitgliedern regelt, definiert eine Abwicklungsbank als Bank und erwähnt Trust Companies nicht. Nodal argumentierte, Trust Companies unterlägen umfassender Aufsicht der Bundesstaaten, etwa in New York, wo Banken und Trust Companies nach demselben Bankrecht zugelassen werden, und unterschieden sich vor allem darin, dass sie in der Regel keine Verbrauchereinlagen annehmen und keine Kredite vergeben. Zudem gehörten staatlich beaufsichtigte Trust Companies zu den führenden Verwahrern digitaler Vermögenswerte, und eine Klarstellung helfe Clearinghäusern, solche Werte als Sicherheiten in ihre täglichen Abläufe aufzunehmen.
Die Abteilung wird keine Durchsetzungsmaßnahmen gegen ein Clearinghaus empfehlen, das eine Trust Company für die Tagesabrechnung nutzt, sofern es diese bei der Einhaltung der Regeln 39.14(c) und (d) zu Auswahl und Überwachung von Abwicklungsbanken wie eine Abwicklungsbank behandelt. Das Schreiben weist darauf hin, dass Regel 39.14 seit 2011 nicht wesentlich überarbeitet wurde, und gibt wie üblich nur die Sicht der Abteilung wieder, nicht die der Kommission.

Was das bedeutet
Das Schreiben nennt keine einzige Kryptowährung, öffnet aber genau den Weg, den Sicherheiten in digitalen Werten brauchen: Der Verwahrer der Werte kann jetzt auch Abwicklungsstelle sein. Es ist eine Position des Stabs und kann zurückgenommen werden; dauerhaft wird sie erst mit einer Regeländerung.