Chinas KP nennt virtuelle Währungen und Blockchain in neuem Beschluss gegen Korruption
Victoria Shinder1 Min. LesezeitChinas regierende Kommunistische Partei hat virtuelle Währungen und Blockchain in einen neuen Aufruf gegen Korruption aufgenommen, berichtete CoinDesk am 2. November. Die Stelle steht in einem Beschluss, den das Zentralkomitee am 29. Oktober auf der fünften Plenartagung des 20. Zentralkomitees gefasst hat und dessen vollständigen Text Xinhua am 1. November veröffentlichte. Der Beschluss betrifft das, was die Partei umfassende und strenge Selbstverwaltung nennt, also strengere Disziplin in den eigenen Reihen.
Der Bezug auf Kryptowerte ist ein einzelner Satz im Abschnitt über Korruptionsbekämpfung, der in der Übersetzung von CoinDesk dazu aufruft, entschlossen gegen Korruption vorzugehen, die über das Internet, virtuelle Währungen, grenzüberschreitende Gelder, Blockchain und Ähnliches betrieben wird. Derselbe Abschnitt verlangt, neue und verdeckte Formen der Korruption aufzudecken, darunter erwartete Gewinne, vereinbarte Treuhandbeteiligungen, sogenannte weiße Handschuhe und die Drehtür zwischen Amt und Wirtschaft.
Bitcoin wird nicht genannt, zu Handel, Mining oder Stablecoins sagt der Beschluss nichts. Er reiht sich ein in eine lange Folge von Beschränkungen: Banken wurde im Dezember 2013 der Umgang mit Bitcoin untersagt, im September 2017 wurden ICOs und Börsen für Nutzer in China verboten, im September 2021 alle Kryptotransaktionen für illegal erklärt, und eine von der Zentralbank geführte Mitteilung vom 6. Februar 2026 bekräftigte, dass Geschäfte mit virtuellen Währungen auf dem Festland illegale Finanztätigkeit sind.
Was das bedeutet
Es ist keine neue Regel für den Kryptomarkt, sondern eine Disziplinanweisung an Parteimitglieder. Die Bedeutung ist enger und praktischer: Ermittler gegen Funktionäre haben nun ausdrückliche Rückendeckung, digitale Vermögenswerte und Blockchain als Kanäle für Bestechung zu prüfen, neben Treuhandbeteiligungen und Auslandsgeldern. Das spricht eher für mehr solcher Verfahren als für eine Änderung des Marktregimes.