ESMA: Zugang zu Zentralverwahrern außerhalb der EU soll über den 17. Januar hinaus bleiben
Serguey Asael Shinder1 Min. LesezeitDie Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat am 7. Oktober eine Erklärung veröffentlicht, wonach EU-Marktteilnehmer nicht daran gehindert werden sollen, über den 17. Januar 2027 hinaus auf Zentralverwahrer (CSDs) aus Drittstaaten zuzugreifen, bis die EU die Gesetzgebung zur Verlängerung der bestehenden Übergangsregelung abgeschlossen hat.
Die Frist. Nach der geltenden Übergangsregelung dürfen bestimmte CSDs außerhalb der EU notarielle und zentrale Kontoführungsdienste für Finanzinstrumente erbringen, die nach dem Recht eines EU-Mitgliedstaats begeben wurden. Diese Regelung endet am 17. Januar 2027.
Die Lösung in Arbeit. Das noch verhandelte Market Integration and Supervision Package (MISP) sieht eine Verlängerung vor. Die ESMA geht nach eigenen Worten davon aus, dass Rat und Europäisches Parlament eine Verlängerung unterstützen — doch die politische Einigung steht noch aus, und die Frist steht im geltenden Recht.
Warum die ESMA jetzt spricht. Marktteilnehmer, vor allem Emittenten, hatten Sorgen geäußert, ob sie vor einer politischen Einigung den Zugang zu Diensten von Drittstaaten-CSDs behalten, und welche betrieblichen Probleme diese Unsicherheit schaffen könnte. Die Erklärung soll laut ESMA das geordnete Funktionieren der EU-Kapitalmärkte lange vor dem Januartermin stützen. Ihr Aktenzeichen ist ESMA74-2119945926-3877.
Was sie ist und was nicht. Eine aufsichtliche Erklärung dieser Art zeigt, wie nationale Behörden mit einer Lücke umgehen sollen; die Verordnung selbst ändert sie nicht. Die rechtliche Lösung muss weiterhin von den Gesetzgebern über MISP kommen.